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Abschiebungshaftanstalt ab sofort in Dresden in Betrieb

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Am Montag ist Sachsens erste Abschiebehaftanstalt in Betrieb genommen wurden. Abgelehnte Asylbewerber sollen hier zur Vorbereitung ihrer Zwangsrückführung ins Heimatland untergebracht werden, teilte die Landesdirektion mit. Insgesamt 58 Plätze stehen zur Verfügung, darunter 34 für den Ausreisegewahrsam und 24 Plätze für die Abschiebungshaft.  Die Baukosten betrugen rund 11,7 Millionen Euro.

Die Abschiebungshaftanstalt (einschließlich Ausreisegewahrsam) befindet sich an der Hamburger Straße in der Dresdner Friedrichstadt. Der Betreiber ist die Landesdirektion Sachsen. Im Schichtbetrieb sind im Moment 53 Mitarbeiter beschäftigt. Die rechtliche Rechtsgrundlage für den Betrieb der Anstalt ist das Gesetz über den Vollzug des Ausreisegewahrsams und der Abschiebungshaft vom 29. Juni 2018. Die Anordnung von Ausreisegewahrsam beziehungsweise Abschiebungshaft obliegt dem Amtsrichter.

 

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von factum
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